Brantner wirft Ampelkoalition fehlende Reformen und mangelnde Zukunftsvision vor
Lara Wagner
Brantner wirft Ampelkoalition fehlende Reformen und mangelnde Zukunftsvision vor
Grünen-Chefin Franziska Brantner hat die deutsche Ampelkoalition scharf für das Ausbleiben substanzieler Reformen kritisiert. Das Land werde „irgendwie verwaltet, aber nicht zukunftsfähig gestaltet“, monierte sie. Mit ihren Äußerungen rückte sie das Fehlen einer klaren Vision und dynamischen Politikgestaltung in den Fokus.
Brantner verwies dabei auf die vorherige Große Koalition und räumte ein, dass es auch dort interne Konflikte gegeben habe. Dennoch sei die aktuelle Regierung noch weniger handlungsfähig. Die politische Lage berge die Gefahr, das ohnehin bröckelnde Vertrauen der Bevölkerung weiter zu untergraben, warnte sie.
Die Politikerin forderte einen Kurswechsel in der Regierungsführung und rief die Parteien auf, sich gemeinsam den drängenden Herausforderungen zu stellen. Zwar signalisierten die Grünen grundsätzliche Gesprächsbereitschaft, doch Brantner stellte klar: „Wir werden nicht als Ersatzregierung fungieren.“ Stattdessen wolle man gezielt Projekte unterstützen, die sinnvoll und zielführend seien.
Konkrete Vorhaben in den Bereichen Modernisierung der Verwaltung, Digitalisierung, Infrastruktur und Verfassungsfragen stoßen bei den Grünen auf Offenheit. Brantner betonte jedoch, dass es bei der Zusammenarbeit um pragmatische Lösungen gehen müsse – und nicht um symbolische Politik.
Die Partei zeigt sich damit unter Bedingungen bereit, bei zentralen Themen mit der Regierung zusammenzuarbeiten. Entscheidend sei, ob die Vorschläge reale Probleme lösten, so Brantner. Ihre Kritik spiegelt eine breitere Skepsis gegenüber dem Kurs der aktuellen Bundesregierung wider.
