Bundesrat stoppt 1.000-Euro-Entlastungsbonus – Städte atmen auf
Der vom Bund vorgeschlagene steuerfreie „Entlastungsbonus“ in Höhe von 1.000 Euro ist vom Bundesrat blockiert worden. Die Maßnahme hätte Arbeitgeber – darunter auch klammere Kommunen – zur Kasse gebeten. Kritiker monierten, die Regelung verlagere die finanzielle Last ungerechtfertigt auf ohnehin schon notleidende Städte und Gemeinden.
Der Deutsche Städtetag (DStGB) begrüßte die Ablehnung offen. Sein Hauptgeschäftsführer, André Berghegger, bezeichnete den Bundesplan als klaren Fall der Kostenabwälzung. Er warnte, dass die bereits tief in der Krise steckenden Kommunen den Bonus für ihre Beschäftigten schlicht nicht hätten stemmen können.
Berghegger sprach von einer existenzbedrohenden Situation für die lokalen Behörden. Ohne zusätzliche Mittel hätte die Auszahlung des Bonus die Haushaltsnot weiter verschärft. Durch die Entscheidung des Bundesrates bleibt den Kommunen diese Belastung nun erspart.
Die Ablehnung bedeutet, dass die Gemeinden keine zusätzlichen Kosten durch den geplanten Bonus tragen müssen. Bergheggers Äußerungen unterstreichen die anhaltenden finanziellen Nöte deutscher Städte und Gemeinden. Das Ergebnis wirft jedoch Zweifel an den Entlastungsplänen der Bundesregierung auf.
