Hannovers SPD-Skandal: Wie 740.000 Euro Fördergelder verschwanden
Hülya Iri, ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Stadtrat von Hannover, steht wegen des Verdachts auf Veruntreuung öffentlicher Gelder in einem Skandal. Gemeinsam mit ihrer Tochter Esma Bozdemir hat sie ihre Ämter niedergelegt und ihre SPD-Mitgliedschaften ruhen lassen, während die Ermittlungen noch laufen.
2018 gründete Iri den Verein Integrationsarbeit Kronsberg. Die Organisation erhielt 2023 vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) eine Förderung in Höhe von 924.479 Euro für das Projekt Respekt Café Kronsberg. Bis Juni 2023 waren bereits fast 740.000 Euro ausgezahlt worden, zusätzlich flossen Mittel aus Niedersachsen und der Region Hannover.
Trotz der finanziellen Unterstützung wurden durch den Verein jedoch keine nachweisbaren Projekte umgesetzt. Das Respekt Café war nur selten geöffnet. Iri und Bozdemir zahlten sich aus den Vereinsgeldern mindestens 685.000 Euro an Gehältern aus.
Das Amtsgericht Hannover hat inzwischen ein Insolvenzverfahren gegen den Verein eingeleitet. Die Staatsanwaltschaft prüft zudem, ob öffentliche Mittel für den Erwerb von Immobilien verwendet wurden. Adis Ahmetović, Bundestagsabgeordneter und SPD-Landesvize in Niedersachsen, war bereits im Dezember 2022 über die Vorwürfe informiert worden, unternahm jedoch nichts.
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Doris Schröder-Köpf, die ehemalige Ehefrau von Altkanzler Gerhard Schröder, hatte Iri persönlich unterstützt und Empfehlungsschreiben für sie verfasst.
Der Skandal hat zu Rücktritten und ruhend gestellten Parteimitgliedschaften geführt. Die Ermittlungen zur Verwendung der öffentlichen Gelder dauern an. Die Insolvenzverfahren und strafrechtlichen Untersuchungen werden über das weitere Vorgehen gegen die Beteiligten entscheiden.
