Regionale Verkehrsnetze drohen wegen Finanzkrise massive Streichungen
Lotta Schulte
Regionale Verkehrsnetze drohen wegen Finanzkrise massive Streichungen
Regionale Verkehrsnetze in Deutschland stecken in einer wachsenden Finanzkrise
Betreiber warnen, dass ohne zusätzliche Mittel Bus- und Bahnverbindungen gestrichen werden müssten. Die Haushaltslücke hat bei Landesvertretern dringenden Handlungsbedarf ausgelöst. Die 16 Bundesländer erhalten derzeit jährlich 12 Milliarden Euro aus dem Regionalisierungsfonds – mit einer festen jährlichen Steigerung von drei Prozent. Doch steigende Kosten bringen die Verkehrsbehörden selbst bei der Aufrechterhaltung des Grundangebots an ihre Grenzen. Ein aktueller Bericht geht davon aus, dass bis 2031 weitere 14 Milliarden Euro nötig sein werden, um das bestehende Streckennetz überhaupt zu erhalten.
Auf einer kürzlichen Sitzung verabschiedete die Verkehrsministerkonferenz (VMK) eine Resolution, in der höhere Zuschüsse gefordert werden. Als Begründung führten die Minister an, dass Inflation und gestiegene Betriebskosten die aktuelle Finanzierung unhaltbar gemacht hätten. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hingegen vermied konkrete Zusagen, als er nach Lösungen für die Deckungslücke gefragt wurde.
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Sollten keine zusätzlichen Gelder fließen, könnten die Behörden gezwungen sein, Zugverbindungen im ganzen Land einzuschränken oder ganz zu streichen. Die Finanzierungslücke beläuft sich in den nächsten sieben Jahren auf 14 Milliarden Euro. Ohne Gegenmaßnahmen scheinen Kürzungen im Verkehrsangebot unvermeidbar. Die Ländervertreter drängen weiterhin auf eine bundesweite Lösung, um Serviceeinschränkungen abzuwenden.
