Farbattaque auf Bundeswehr-Stand: Protest gegen neue Wehrpflicht-Regeln in Jena
Lotta Schulte
Stand der Armee auf Jobmesse mit Farbe beschmiert - Farbattaque auf Bundeswehr-Stand: Protest gegen neue Wehrpflicht-Regeln in Jena
Kleinere Proteste gegen Deutschlands neue Wehrpflicht-Regeln in Jena
Am Wochenende hat in Jena eine kleine Demonstration gegen die neuen Wehrpflichtbestimmungen in Deutschland stattgefunden. Rund sechs Aktivisten richteten sich gegen einen Informationsstand der Bundeswehr und besprühten die Ausstellung mit Farbe. Die Polizei griff später ein und räumte die Szene ohne Zwischenfälle.
Die Protestaktion begann, als die Gruppe Farbe auf den Rekrutierungsstand der Bundeswehr warf und verschmierte. Kurz darauf trafen die Behörden ein und wiesen die Demonstranten an, den Ort zu verlassen. Widerstand gab es während des Einsatzes nicht, doch den Beteiligten drohen nun Anklagen wegen Sachbeschädigung.
Der Vorfall ereignet sich in einem Jahr, in dem das überarbeitete Wehrpflichtgesetz in Kraft tritt. Nach dem neuen System müssen alle Männer bei Vollendung des 18. Lebensjahres einen Fragebogen ausfüllen, der ihre Eignung und Motivation für den Militärdienst bewertet. Frauen können sich freiwillig beteiligen. Zwar wurde die allgemeine Wehrpflicht 2011 ausgesetzt, sie bleibt jedoch im Grundgesetz verankert und könnte reaktiviert werden, falls die Rekrutierungsziele verfehlt werden.
Die Bundeswehr hat sich bisher nicht öffentlich zu den Protesten geäußert. Das Gesetz sieht jedoch eine "Bedarfwehrpflicht" vor, falls der Personalbedarf nicht gedeckt werden kann. Die Kriegsdienstverweigerung bleibt ein gesetzlich verankertes Recht und wird durch Artikel 4 des Grundgesetzes geschützt.
Der Protest in Jena zeigt, dass es weiterhin Widerstand gegen die Reform der Wehrpflicht gibt. Den Beschuldigten, die den Rekrutierungsstand beschädigt haben, könnten rechtliche Konsequenzen drohen. Unterdessen setzt die Bundeswehr ihre Bemühungen fort, im Rahmen des aktualisierten Systems mehr Personal zu gewinnen.
