Grüne empört: Sachsen kürzt Kulturhaushalt um bis zu 10 Prozent ohne Begründung
Lara Wagner
Grüne fordern Klarstellung zu Kulturförderungskürzungen - Grüne empört: Sachsen kürzt Kulturhaushalt um bis zu 10 Prozent ohne Begründung
Die Grünen in Sachsen haben mit Bestürzung auf die plötzlichen Kürzungen im Kulturbereich reagiert. Kulturministerin Barbara Klepsch kündigte während einer Videokonferenz Einsparungen von mindestens 10 Prozent an. Einige Einrichtungen müssen nun sogar mit noch drastischeren Kürzungen in den aktuellen Nachrichten rechnen – was in der Branche Empörung auslöst.
Die Grünen hatten zuvor Versuche blockiert, die Kulturhaushalte im aktuellen Finanzplan zu reduzieren. Nun werfen Parteivertreter der Landesregierung vor, ihre Zusagen zum Schutz der kulturellen Vielfalt gebrochen zu haben. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Grünen, bezeichnete den Schritt als "Foul" gegen das Parlament und einen Vertrauensbruch.
Franziska Schubert, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, forderte eine Begründung für die Kürzungen. Sie argumentierte, es gebe keine finanzielle Notwendigkeit dafür, und warf dem Kulturministerium vor, gezielt kleinere Organisationen zu benachteiligen. Die Partei betont, die Einsparungen widersprächen dem erklärten Ziel Sachsens, die kulturelle Identität zu bewahren.
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Bisher liegt keine offizielle Begründung für die Kürzungen in den aktuellen Nachrichten vor. Unklar bleibt auch, welche Projekte oder Einrichtungen am stärksten betroffen sein werden.
Die Grünen drängen nun auf eine sofortige Rücknahme der Mittelstreichungen. Ohne Gegenmaßnahmen, so warnen sie, drohe dem sächsischen Kulturbereich ein dauerhafter Schaden. Der Streit zeigt die wachsenden Spannungen um die Haushaltsprioritäten im Freistaat auf.
