Milliarden-Grab in Zwickau: Warum das gemeinsame Gefängnis von Sachsen und Thüringen zum Fiasko wird
Lotta Schulte
AfD fordert Klarheit über Gefängnisanlage in Zwickau - Milliarden-Grab in Zwickau: Warum das gemeinsame Gefängnis von Sachsen und Thüringen zum Fiasko wird
Gemeinsame Justizvollzugsanstalt in Zwickau: Jahre verzögert, Kosten explodiert
Ein seit 2014 von Sachsen und Thüringen geplantes gemeinsames Gefängnis in Zwickau leidet unter massiven Verzögerungen und stark steigenden Kosten. Ursprünglich für 2019 vorgesehen, wird die Einrichtung nun frühestens 2030 fertiggestellt. Die geschätzten Baukosten sind von 150 Millionen Euro auf bis zu 500 Millionen Euro angestiegen.
Die AfD-Fraktion im sächsischen Landtag hat schwere Vorwürfe wegen des Missmanagements des Projekts erhoben. In einer offiziellen Kleinen Anfrage fordert sie Aufklärung über die Bauverzögerungen und die Kostenexplosion. Der Abgeordnete Andreas Gerold zog Vergleiche zu anderen problembehafteten Großprojekten wie Stuttgart 21 und dem Berliner Flughafen-Debakel.
Die AfD drängt nun auf eine umfassende Untersuchung. Sie hat den Sächsischen Rechnungshof aufgefordert, ein Gutachten über die Projektmängel zu erstellen. Eine Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses gilt jedoch als unwahrscheinlich, da interne Uneinigkeit und Ressourcenbedenken eine solche Initiative blockieren.
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Trotz der Verzögerungen gibt es bisher keine nachweisbaren Auswirkungen auf die bestehenden Gefängnisse in Sachsen und Thüringen. Die ursprünglichen Planungen zu Kapazitäten und Betrieb aus dem Jahr 2014 bleiben unverändert.
Das Zwickauer Gefängnisprojekt steckt weiterhin in der Unsicherheit fest – die Fertigstellung wurde auf mindestens 2030 verschoben, die Kosten haben sich mehr als verdreifacht, und der politische Druck nach Rechenschaftspflicht wächst. Ob die Forderungen der AfD nach mehr Transparenz zu konkreten Kurskorrekturen führen, bleibt vorerst offen.
