Neuauszählung in Wiesbaden ändert Stadtrats-Mandate – CDU verliert einen Sitz
Marie Schneider
Neuauszählung in Wiesbaden ändert Stadtrats-Mandate – CDU verliert einen Sitz
Neuauszählung der Wiesbadener Kommunalwahl verändert Zusammensetzung des Stadtrats
Die Neuauszählung der Kommunalwahl in Wiesbaden hat die Sitzverteilung im Stadtrat verändert. Demnach verschiebt sich die Mandatsverteilung – ein CDU-Kandidat verliert seinen Einzug in den Rat. Gleichzeitig könnten Unregelmäßigkeiten im Wahlbezirk Nordost eine Neuwahl im Briefwahlbezirk erzwingen.
Wie die Auszählung ergab, waren zahlreiche Stimmzettel fälschlich als ungültig gewertet worden. Wähler hatten zwar zwei Parteilien listenweise angekreuzt, zusätzlich aber auch Einzelkandidaten ausgewählt – ein Vorgehen, das ihre Stimmen eigentlich nicht hätte disqualifizieren dürfen. In der Folge wurde die endgültige Sitzverteilung korrigiert.
Die CDU verliert damit ein Mandat und kommt nun auf 21 statt zuvor 22 Sitze, wodurch Martin Woitschell nicht mehr in den Stadtrat einzieht. Stattdessen erhält Lukas Haker von der Partei Die Partei einen Sitz. Die aktualisierte Verteilung lautet nun: CDU 21, SPD 18, Grüne 12, AfD 10, Linke 6, FDP 4, Volt 4, sowie je ein Mandat für Pro Auto, Die Partei, Partei für Gerechtigkeit, BSW, FWG, PdF und Freie Wähler. Die BLW geht leer aus.
Unabhängig davon steht im Stadtbezirk Nordost möglicherweise eine Wiederholungswahl an. Schwerwiegende Unregelmäßigkeiten im Briefwahlbezirk sind weiterhin ungeklärt, sodass das Ergebnis dort in der Schwebe bleibt.
Mit der Neuauszählung steht die Zusammensetzung des Stadtrats nun fest: Die Partei gewinnt auf Kosten der CDU ein Mandat hinzu. Die Behörden müssen nun entscheiden, ob im Wahlbezirk Nordost eine Nachwahl stattfindet, um die offenen Fragen bei den Briefwahlstimmen zu klären.
