Nouripour fordert Fortschritt bei der Zusammenlegung von Wahlterminen - Nouripour fordert Revolution im Wahlsystem: Alle Länder an einem Tag
Bundestagsvizepäsident Omid Nouripour hat eine grundlegende Reform der Landeswahlen in Deutschland gefordert. Der Grünen-Politiker schlägt vor, dass alle 16 Bundesländer an einem einzigen Tag wählen – mit dem Ziel, die von ihm kritisierte "endlos scheinende Wahlkampfphase und ständige Zuspitzung" einzudämmen. Sein Vorstoß stößt bereits auf parteiübergreifende Unterstützung: Sowohl CDU als auch SPD zeigen sich offen für die Idee.
Nouripour argumentiert, dass eine Bündelung der Wahltermine den politischen Kalender entlasten würde. Er betonte, dass berechtigte Bedenken einzelner Länder durch politischen Willen ausgeräumt werden könnten. Zugleich machte der Grünen-Chef deutlich, dass die Eigenständigkeit der Bundesländer sowie die Möglichkeit von vorgezogenen Neuwahlen erhalten bleiben müssten.
Laut Berichten haben Experten bereits praktikable Lösungen für mögliche Herausforderungen vorgelegt – etwa logistische Hürden oder verfassungsrechtliche Fragen. Nouripours Initiative folgt auf Jahre gestaffelter Landeswahlen, die seiner Ansicht nach einen nie endenden Wahlkampfzyklus erzeugen.
Der Vorschlag findet Rückhalt bei Schlüsselpersonen anderer Parteien. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann verglich die Idee mit den US-amerikanischen Midterm-Wahlen und erklärte, sie könnte der deutschen Politik mehr Stabilität verleihen. Auch SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf äußerte Unterstützung und deutet damit auf wachsenden Schwung für das Vorhaben hin.
Die Debatte über einen einheitlichen Landtagswahltag gewinnt in den großen Parteien an Fahrt. Sollte die Reform umgesetzt werden, wäre dies ein bedeutender Einschnitt im deutschen Wahlsystem. Zunächst wird es jedoch darum gehen, Praktikabilität und die Bewahrung der politischen Flexibilität der Länder in Einklang zu bringen.
