Pflegeversicherung vor dem Kollaps: Warken plant Beitragserhöhungen und Reformen bis Mai
Marie Schneider
Pflegeversicherung vor dem Kollaps: Warken plant Beitragserhöhungen und Reformen bis Mai
Deutschlands Pflegeversicherung steht vor einer eskalierenden Finanzkrise. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat angekündigt, bis Mitte Mai die Beiträge zu erhöhen und Reformen auf den Weg zu bringen. Das Defizit könnte in den nächsten zwei Jahren über 22 Milliarden Euro betragen.
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Das aktuelle System schreibt seit Jahren rote Zahlen – die Ausgaben übersteigen die Einnahmen bei Weitem. Warken führte die Misere auf den „katastrophalen Zustand“ zurück, der durch frühere Leistungsausweitungen entstanden sei. Sie kritisierte ihre Vorgänger scharf, weil diese die Ansprüche stetig erhöht hätten, ohne eine stabile Finanzierung zu sichern.
Einen Rückbau der bestehenden fünfstufigen Pflegegrade – die erst in den vergangenen Jahren von drei auf fünf Stufen ausgeweitet wurden – lehnte Warken ab. Stattdessen will sie höhere Einkommensgruppen stärker an den Kosten beteiligen. Derzeit liegt die Beitragsbemessungsgrenze bei einem Bruttomonatsgehalt von 5.812 Euro.
Bis Mitte Mai will die Ministerin Reformvorschläge vorlegen, kombiniert mit weiteren Sparmaßnahmen. Ziel ist es, das System zu stabilisieren und gleichzeitig wohlhabendere Versicherte stärker in die Pflicht zu nehmen. Die geplanten Änderungen würden eine deutliche Wende in der Finanzierung der Pflege bedeuten: Besserverdiener müssten voraussichtlich höhere Beiträge zahlen, während das fünfstufige Einstufungssystem erhalten bleibt. Die Reformen sollen das akute Defizit bekämpfen und zugleich die Lastenverteilung neu ordnen.
