USA verhängen Einreiseverbote gegen deutsche Hassrede-Gegner
USA verhängen Einreiseverbote gegen deutsche Hassrede-Gegner - USA verhängen Einreiseverbote gegen deutsche Hassrede-Gegner
Die US-Regierung hat zwei deutschen Aktivistinnen gegen Hassrede die Einreise in die USA verweigert. Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon, die Mitbegründerinnen der NGO HateAid, stehen auf der jüngsten Liste der Einreiseverbote. Behörden werfen ihnen vor, sich für Online-Zensur einzusetzen.
Die Maßnahme betrifft auch britische Kampagnenführer sowie einen ehemaligen EU-Kommissar. US-Außenminister Marco Rubio behauptete, diese Persönlichkeiten seien Teil einer umfassenderen Bewegung zur Kontrolle der Meinungsfreiheit auf amerikanischen Plattformen.
HateAid, 2018 gegründet, setzt sich gegen digitale Gewalt ein und unterstützt Opfer von Hasskriminalität im Internet. Die Organisation engagiert sich zudem für eine strengere Verfolgung von Cybermobbing und arbeitet mit der EU an politischen Lösungen. Von Hodenberg und Ballon fordern seit Langem schärfere Regularien gegen schädliche Online-Inhalte.
Neben den deutschen Aktivistinnen verhängten die USA Einreiseverbote gegen die britischen NGO-Vertreter Imran Ahmed und Clare Melford, die sich gegen Desinformation und Hassrede im Netz einsetzen. Auch der ehemalige EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton wurde zur unerwünschten Person erklärt – ohne nähere Begründung. Rubio kritisierte die Betroffenen als „führende Köpfe des globalen Zensur-Industriekomplexes“ und warnte, weitere europäische Amtsträger könnten ähnliche Sanktionen erwarten, sollten sie weiterhin für Inhaltsbeschränkungen eintreten. Die Regierung wirft den Aktivisten vor, Teil „organisierter Bestrebungen“ zu sein, amerikanische Standpunkte auf digitalen Plattformen zu unterdrücken.
Die Einreiseverbote verschärfen den Konflikt um die Regulierung von Online-Meinungsäußerungen. US-Beamte rechtfertigen die Maßnahmen als Schutz vor ausländischem Einfluss auf heimische Plattformen. Die betroffenen Aktivisten und Funktionäre müssen nun mit Reisebeschränkungen leben – eine Aufhebung der Verbote ist vorerst nicht in Sicht.
Bürgergeld-Reform 2026: Strengere Regeln und höhere Sanktionen geplant
Mehr Kontrolle, weniger Spielraum: Die geplante Reform des Bürgergelds soll 2026 Sanktionen verschärfen. Doch was bedeutet das für die Betroffenen in **Niedersachsen** – und warum warnt der Minister vor politischer Überhitzung?
Helene Fischers Sexappeal-Debatte spaltet die Schlager-Szene nach neuem Bühnenauftritt
Provokation oder künstlerische Freiheit? Helene Fischer hält an ihrem Stil fest – während Schlager-Legenden wie Carpendale sie angreifen. Wer hat recht?
Zoo Halle erhöht Preise – Magdeburg setzt auf Stabilität trotz Fördergeldern
Ein Euro mehr in Halle, keine Änderungen in Magdeburg: Wie zwei große Zoos in Sachsen-Anhalt mit Besucherschwankungen und Finanzen umgehen. Wer profitiert – und wer zahlt drauf?
Sozialreformen vor den Landtagswahlen 2025: SPD und CDU erhöhen den Druck auf die Ampel
Die Zeit drängt: Während die Umfragen schwanken, warnen Steinbrück und Radtke vor Vertrauensverlust. Werden die Reformen noch vor den Wahlen 2025 kommen?
Niners Chemnitz siegen im Thriller gegen MBC Syntainics mit 94:90
Bis zur letzten Sekunde blieb es spannend – doch Chemnitz’ Präzision von der Dreierlinie machte den Unterschied. Ein Spiel, das Playoff-Träume befeuert und Tabellenambitionen durcheinanderwirbelt.
Iserlohn Roosters binden zwei Leistungsträger bis 2027 an sich
Zwei Säulen bleiben: Mit Napravniks Offensivdrang und Ugbekiles Abwehrstärke will Iserlohn in der DEL durchstarten. Doch reicht das für die Tabellenspitze?