A1-Autobahnausbau in der Eifel steht vor rechtlichem Hindernis

Bundesverwaltungsgericht beschäftigt sich mit der A1 - A1-Autobahnausbau in der Eifel steht vor rechtlichem Hindernis

Bundesverwaltungsgericht in Leipzig prüft umstrittenen Ausbau der A1 in der Eifel Am kommenden Mittwoch, ab 9 Uhr, wird das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig den umstrittenen Ausbau der Autobahn A1 in der Eifel verhandeln. Die Klage, eingereicht vom BUND Rheinland-Pfalz, richtet sich gegen die Planfeststellung des Projekts aus dem Jahr 2023. Die Umweltorganisation wirft dem Vorhaben Verstöße gegen den Artenschutz sowie unzureichende Klimaschutzmaßnahmen vor. Der Ausbau der A1 ist eines von 74 bundesweiten Autobahnprojekten, die bis 2029 die finale Baugenehmigung erhalten sollen – vorausgesetzt, die Finanzierung steht. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder räumt jedoch ein, dass der Zeitplan von zahlreichen unvorhersehbaren Faktoren abhängt. Konkreter Streitpunkt der Klage ist die Genehmigung für das südliche Teilstück der Schließung der A1-Lücke zwischen Kelberg und Adenau. Eine Entscheidung wird am Mittwoch noch nicht fallen; das Urteil wird für den 18. November erwartet. Die Verhandlung leitet die vorsitzende Richterin der Kammer, deren Name nicht öffentlich bekannt ist. Die Prüfung des A1-Ausbaus in der Eifel hat weitreichende Konsequenzen für die Zukunft des Projekts. Die für den 18. November erwartete Entscheidung wird sich mit den Vorwürfen des BUND auseinandersetzen – insbesondere mit den angeblichen Rechtsverstößen und mangelnden Klimaschutzvorkehrungen. Das Ergebnis wird zeigen, ob das Vorhaben wie geplant fortgeführt werden kann oder mit möglichen Rückschlägen rechnen muss.