Bundesrechnungshof warnt vor drastischen Personalabbau durch Haushaltskürzungen

Bundesrechnungshof warnt vor drastischen Personalabbau durch Haushaltskürzungen

Kay Scheller, der Präsident des Bundesrechnungshofs, hat sich gegen Pläne der Bundesregierung ausgesprochen, die Personalstärke seiner Behörde zu verringern. Die Kritik erfolgt im Rahmen umfassender Haushaltskürzungen, von denen mehrere Bundesbehörden betroffen sind. Scheller warnt, dass die vorgeschlagenen Maßnahmen die Arbeitsfähigkeit des Rechnungshofs bis 2027 erheblich beeinträchtigen könnten.

Der Bundesrechnungshof beschäftigt derzeit rund 1.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in neun Abteilungen. Nach den aktuellen Konsolidierungsplänen der Bundesregierung würde die Behörde innerhalb von drei Jahren eine gesamte Prüfungsabteilung verlieren. In einem Protestschreiben weist Scheller darauf hin, dass die Stelle zudem nicht in der Lage wäre, ausscheidende Beschäftigte zu ersetzen, was die Kapazitäten weiter schmälern würde.

Die geplanten Personalabbaumaßnahmen sind Teil einer breiter angelegten Initiative zur Reduzierung der Staatsausgaben. Sollten die Kürzungen umgesetzt werden, stünde der Bundesrechnungshof ab 2027 vor erheblichen betrieblichen Herausforderungen. Die endgültige Entscheidung der Bundesregierung über den Haushalt wird zeigen, ob die Streichungen wie vorgesehen erfolgen.