Kretschmer zieht positive Bilanz nach einem Jahr Minderheitsregierung in Sachsen

Kretschmer: Regierung auf dem richtigen Kurs - Opposition kritisch - Kretschmer zieht positive Bilanz nach einem Jahr Minderheitsregierung in Sachsen

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat seine Minderheitsregierung nach dem ersten Jahr eine positive Bilanz ausgestellt. Die Koalition aus CDU und SPD war im Dezember 2023 zustande gekommen, nachdem die Verhandlungen mit der BSW gescheitert waren. Kretschmer betonte zwar die erreichten Erfolge, räumte aber ein, dass die Opposition Reformforderungen erhebt.

Die Minderheitsregierung übernahm das Amt, nachdem die Koalitionsgespräche mit der BSW geplatzt waren. CDU und SPD einigten sich daraufhin auf eine gemeinsame Regierung ohne Mehrheit und stützen sich seitdem auf ein Konsultationsverfahren, um Stabilität zu gewährleisten. Kretschmer bezeichnete diesen Mechanismus als wirksam und verwies auf Erfolge wie die Sicherung der Zukunft von Volkswagen in Sachsen und die Reduzierung von Schulausfällen.

Die CDU-SPD-Minderheitsregierung steht jedoch weiterhin unter Druck, da die Oppositionsparteien auf Reformen drängen. Während Kretschmer konkrete Fortschritte hervorhebt, fordern Die Linke und die Grünen Veränderungen, um die Zusammenarbeit zu verbessern. Die Zukunft der Regierung wird davon abhängen, ob es gelingt, Stabilität mit der Bereitschaft zu reagieren, diese Forderungen aufzugreifen.