Sachsen beschleunigt Straßenbau durch weniger Bürokratie bei Sanierungen und Radwegen

Sachsen beschleunigt Straßenbau - Sachsen beschleunigt Straßenbau durch weniger Bürokratie bei Sanierungen und Radwegen

Sachsen treibt Pläne voran, den Straßenbau durch Bürokratieabbau zu beschleunigen. Ein neuer Gesetzentwurf, der vom Kabinett unterstützt wird, soll Verfahren für Sanierungen und den Ausbau von Radwegen vereinfachen. Die Änderungen könnten bereits im Mai 2026 in Kraft treten, nachdem die erste Lesung im Landtag Anfang 2026 stattgefunden hat.

Infrastrukturminister Martin Dulig (SPD) hat den Entwurf vorgestellt, der für viele Projekte die bisher obligatorische Planfeststellung abschafft. Sanierungen an Landes- und Kreisstraßen sowie Brückenersatzbauten werden künftig keine langwierigen Formalien mehr erfordern – vorausgesetzt, die Trassenführung bleibt unverändert. Auch der nachträgliche Bau von Radwegen entlang dieser Straßen wird durch die neuen Regelungen erleichtert.

Die Änderungen bedeuten schnellere Genehmigungen für Routinearbeiten und Radweginfrastruktur. Großprojekte mit Umweltauswirkungen unterliegen weiterhin den bestehenden Verfahren. Ziel ist es, Verzögerungen zu verringern, ohne auf notwendige Schutzmaßnahmen zu verzichten.