Schweitzer sieht Signal für wirtschaftliche Erholung
Schweitzer sieht Signal für wirtschaftliche Erholung - Schweitzer sieht Signal für wirtschaftliche Erholung
Rheinland-Pfalz’ Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat einen bedeutenden Fortschritt bei der Senkung der Industrie-Stromkosten bekannt gegeben. Der Durchbruch gelingt nach der Ausweitung der staatlichen Beihilfen für energieintensive Branchen durch die Europäische Kommission. Schweitzer, der am 10. Juli 2024 sein Amt antrat, bezeichnete die Entscheidung als Schub für die wirtschaftlichen Aussichten der Region im Jahr 2025.
Die neuen Regeln der EU-Kommission erweitern das System zur Kompensation der Strompreise. Dieses Programm gleicht die durch das EU-Emissionshandelssystem (CO₂-Handel) entstandenen Mehrkosten aus. Künftig profitieren weitere Branchen davon, darunter die Herstellung von organischen Chemikalien, Glas und Batteriezellen.
Für die bereits geförderten Sektoren – etwa Stahl und Chemie – steigt zudem der Anteil der erstattungsfähigen Stromkosten. Statt bisher 75 Prozent werden Unternehmen nun 80 Prozent ihrer Ausgaben zurückerstattet. Ziel der Maßnahme ist es, die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken und Abwanderungen von Produktionsstätten aus Europa zu verhindern. Schweitzer betonte, die Entscheidung markiere einen Wendepunkt für den Industriestandort Rheinland-Pfalz. Sie sende ein klares Signal, dass sich die Wirtschaft der Region im kommenden Jahr erholen und wachsen könne.
Die ausgeweiteten Hilfen treten 2025 in Kraft und entlasten damit breiter die energieintensiven Industrien. Unternehmen aus den neu aufgenommenen Branchen können nun Kompensationsanträge stellen, während bestehende Begünstigte von höheren Erstattungssätzen profitieren. Den Änderungen gingen monatelange Verhandlungen zwischen der Landesregierung und EU-Vertretern voraus.
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