Schwesig führt Vermittlungsausschuss weiter – Hoppenstedt bleibt an ihrer Seite

Schwesig bleibt Vorsitzende des Vermittlungsausschusses - Schwesig führt Vermittlungsausschuss weiter – Hoppenstedt bleibt an ihrer Seite

Schwesig bleibt Vorsitzende des Vermittlungsausschusses

Manuela Schwesig (SPD) bleibt Vorsitzende des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat. Der Ausschuss schlichtet Streitfälle, wenn der Bundesrat Gesetze blockiert, die der Bundestag beschlossen hat. Hendrik Hoppenstedt (CDU) wird sie als ihr stellvertretender Vorsitzender für eine weitere Amtszeit begleiten.

Schwesig und Hoppenstedt bekleiden diese Ämter bereits seit vier Jahren. In dieser Zeit verhandelten sie unter anderem das Krankenkassen-Entlastungspaket, das im Dezember 2025 verabschiedet wurde. Schwesig, die zugleich Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern ist, bleibt in beiden Funktionen tätig.

Die Wiederwahl sichert Kontinuität in der Führung des Vermittlungsausschusses. Schwesig und Hoppenstedt werden weiterhin an der Lösung von Gesetzgebungsstreitigkeiten zwischen Bundestag und Bundesrat arbeiten. Ihre bisherige Amtszeit war von prominenten Verhandlungen geprägt – eine Grundlage für die künftige Zusammenarbeit.