Thüringen will Richter über 67 Jahre einsetzen – ein Plan gegen die Personalnot an Gerichten

BSW-Fraktion: Längere Amtszeit für Richter - Thüringen will Richter über 67 Jahre einsetzen – ein Plan gegen die Personalnot an Gerichten

Thüringens Justiz befindet sich in einer wachsenden Personalnot: Immer mehr Richter gehen in den Ruhestand, während gleichzeitig weniger Jurastudierende in den Beruf einsteigen. Als Reaktion darauf hat die BSW-Landtagsfraktion einen Plan vorgelegt, das Richtergesetz zu ändern und erfahrenen Richtern unter bestimmten Voraussetzungen zu ermöglichen, über die bisherige Altersgrenze von 67 Jahren hinaus zu arbeiten.

Der Vorschlag kommt nach wiederholten Forderungen aus der Thüringer Justiz, die Dienstzeit von Richtern zu verlängern. Durch steigende Pensionierungszahlen und einen Rückgang an Berufseinsteigern sind die Gerichte zunehmend unterbesetzt. Die BSW-Fraktion beabsichtigt nun, im frühen Frühjahr eine formelle Gesetzesinitiative einzubringen.

Sollte die Änderung beschlossen werden, könnte sie die Personalknappheit an Thüringens Gerichten lindern, indem erfahrene Richter länger im Amt bleiben. Der Schritt folgt einem Trend, der sich auch in anderen Bundesländern abzeichnet – dort wurden bereits ähnliche Regelungen eingeführt, um den Richtermangel zu bekämpfen.