Thüringens Transparenzgesetz: Warum Datenschützer jetzt Alarm schlagen

Weniger Transparenz? Datenschutz-Experten kritisieren Raspberry-Pläne - Thüringens Transparenzgesetz: Warum Datenschützer jetzt Alarm schlagen

Weniger Transparenz? Datenschützer kritisieren Thüringer "Raspel"-Pläne

Weniger Transparenz? Datenschützer kritisieren Thüringer "Raspel"-Pläne

1. Dezember 2025

Die Thüringer Landesregierung steht wegen Plänen zur Abschwächung des Transparenzgesetzes in der Kritik. Die geplanten Änderungen würden die Veröffentlichung von Dokumenten auf dem Transparenzportal des Landes von einer Pflicht zu einer freiwilligen Leistung umwandeln. Gegner des Vorhabens warnen, dass dadurch der öffentliche Zugang zu amtlichen Unterlagen erschwert und die Bürokratie sogar noch ausgebaut werden könnte.

Das Transparenzportal war ursprünglich dazu gedacht, Bürgerinnen und Bürgern einen kostenlosen und einfachen Zugang zu offiziellen Dokumenten zu ermöglichen. Sein Ziel ist es, Desinformation entgegenzuwirken, indem es der Bevölkerung ermöglicht, Fakten direkt aus erster Hand zu überprüfen. Gleichzeitig soll die Plattform die öffentliche Verwaltung offener und nutzerfreundlicher gestalten.

Die geplanten Novellen würden den Behörden jedoch die volle Kontrolle darüber geben, welche Dokumente auf dem Portal erscheinen. Kritiker befürchten, dass dies den eigentlichen Zweck der Plattform untergräbt und zusätzliche Hürden schafft. Die endgültige Entscheidung über den Gesetzesentwurf wird maßgeblich darüber bestimmen, wie einfach die Menschen in Thüringen künftig an Informationen der Landesregierung gelangen können.